Sondieren, Koalieren, Regieren – Was erwartet uns nach der Wahl?
06. Oktober 2021
Die Wählerinnen und Wähler haben bei der Bundestagswahl 2021 entschieden! Demnach wird die Große Koalition mit großer Wahrscheinlichkeit durch ein neues Drei-Parteien-Bündnis abgelöst. Das hat es auf Bundesebene so bisher noch nicht gegeben. Beim Political Afterglow „Sondieren, koalieren, regieren – Was erwartet uns nach der Wahl?“ im MSD hub berlin wurden Spekulationen angestellt, um welche drei Parteien es sich am Ende handeln wird und welche Auswirkungen das auf die deutsche Politiklandschaft hat.
Der Politikwissenschaftler und Parteienforscher Prof. Dr. Uwe Jun von der Universität Trier, führender Experte für die Themen politische Kommunikation und Koalitionsforschung, eröffnete den Abend mit einem Vortrag und beantwortet viele Fragen, wie z.B.: Was sind die entscheidenden Themen der Sondierungsgespräche? Wie lange werden die Koalitionsverhandlungen dauern? Und wie handlungsfähig kann eine Regierung aus drei Parteien sein?
In einer sich anschließenden FAQ-Runde beantwortete er weitere Fragen aus einem wissbegierigen Publikum.
Ergebnisse der Bundestagswahl 2021 – eine Interpretation!
Bevor sich Professor Jun den aktuellen (Vor-)Sondierungsgesprächen und anstehenden Koalitionsverhandlungen widmete, ordnete er den diesjährigen Wahlkampf ein. Grundsätzlich, so Jun, werde das Wahlverhalten durch drei Hauptfaktoren beeinflusst. Traditionell sei die Parteiidentifikation der Wählerinnen und Wähler ausschlaggebend gewesen, doch in den vergangenen Jahren habe die Themen- und vor allem die Kandidatenorientierung an Bedeutung gewonnen. Im Umkehrschluss beobachtet der renommierte Parteienforscher eine zunehmende politische Wettbewerbsintensität sowie eine ansteigende Polarisierung der Wählerschaft. Insgesamt seien Wählerinnen und Wähler „situativer, ungebundener und unkalkulierbarer geworden“.
Vor allem die steigende Kandidatenorientierung habe bei dieser Bundestagswahl am Ende den entscheidenden Ausschlag gegeben. Besonders der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, habe durch eine souveräne Inszenierung und die Demonstration innerparteilicher Geschlossenheit von den Fehlern der Konkurrenz profitieren können.
Koalitionsentscheidung – wer kann mit wem?
Laut Jun stellen die aktuellen Sondierungsgespräche in der historischen Betrachtung eine Neuheit dar. Verhandlungen zwischen drei Parteien bringen zwar neue Komplikationen mit sich, gleichzeitig bieten sie allerdings auch neue Chancen.
Unabhängig von der Parteizugehörigkeit des neuen Kanzlers traf Professor Jun zwei Vorhersagen für die kommende Legislaturperiode. Erstens komme auf den nächsten Kanzler eine wichtige Rolle als Vermittler zu. In einer Regierung aus drei Parteien sei es die Aufgabe des zukünftigen Kanzlers als Moderator zwischen den beiden Junior-Koalitionspartnern aufzutreten und diese nicht gegeneinander auszuspielen. Am Beispiel der jüngst wiedergewählten Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz verdeutlichte Jun, dass eine derartige Konstellation durchaus erfolgreich zusammenarbeiten könne.
Zweitens würden die inhaltlichen Differenzen zwischen Grünen und FDP tiefgreifende Veränderungen in einigen Politikfeldern grundsätzlich ausschließen. Trotzdem sieht Jun besonders in den Bereichen Digitalisierung, Bildung und Klimaschutz Chancen für erfolgreiche grün-gelbe Kooperationen zur „Modernisierung“ des Landes. Allgemein sei die Zusammenarbeit von FDP und Grünen eine besonders ungewöhnliche Konstellation, da die Parteien ideologisch weit voneinander entfernt liegen und sich auf den ersten Blick wenige inhaltliche Schnittmengen ergeben.
Im Nachgang des Vortrags diskutierten Referent und Gäste über mögliche Personalentscheidungen und die Aufteilung von Ministerien unter einer neuen Regierung. Im Mittelpunkt stand dabei das Bundesministerium für Gesundheit, welches laut Jun vermutlich an die Grünen oder die SPD gehen könnte.
Wir bedanken uns bei Herrn Professor Jun und unseren Gästen für den spannenden Austausch in freundlicher Atmosphäre und warten gespannt auf den Ausgang der Verhandlungen!
Ihr Kontakt
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:
Clemens Kuhne
Director Gesundheitspolitik und Patientenbelange | Leiter MSD hub berlin
